Hochschulservice Angewandte Forschung (HSAF) :: Hochschule Würzburg-Schweinfurt

Hochschule für angewandte Wissenschaften

Ignaz-Schön-Straße 11
97421 Schweinfurt

Telefon: 09721 / 940 – 806

URI: http://hsaf.fhws.de/

Direkter Kontakt in den Hochschulservice Angewandte Forschung (HSAF)

telefonisch: 0931 / 3511 - 6190
per Email: hsaf(ät)fhws.de

 

 

Erfindungsmeldung

Meldepflicht

Die Arbeitnehmer/Beamten, die eine Diensterfindung gemacht haben, sind verpflichtet, Ihre Erfindung der FHWS schriftlich zu melden und verwenden hierfür das Formular FHWS-Erfindungsmeldung (vgl. § 5 ArbnErfG).

FHWS-Erfindungsmeldung

Mitteilungspflicht

Die Arbeitnehmer/Beamten, die während der Dauer des Arbeitsverhältnisses an der FHWS eine freie Erfindung gemacht haben, haben dies ebenfalls der FHWS schriftlich mitzuteilen. Dabei müssen Informationen über die Erfindung und über ihre Entstehung enthalten sein, so dass der Arbeitgeber beurteilen kann, ob die Erfindung frei ist (§ 18 ArbnErfG).

Computersoftware sollte der FHWS mitgeteilt werden, wenn sie im Rahmen eines Drittmittelprojektes entstanden ist oder der Entwickler ein kommerzielles Potential darin sieht oder wenn der Schutz über Patente (implementierte Software) angestrebt wird.

Anbietungspflicht

Bevor die Arbeitnehmer/Beamten eine freie Erfindung anderweitig verwerten, haben sie die Pflicht zunächst der FHWS mindestens ein nichtausschließliches Recht zur Benutzung der Erfindung zu angemessenen Bedingungen anzubieten (vgl. § 19 ArbnErfG).

In allen vier o. g. Fällen wenden Sie sich bitte an den Hochschulservice Angewandte Forschung (simone.heimpel(ät)fhws.de; Telefon: 0931/3511-8376 oder -6190). HSAF steht Ihnen gerne vorab für eine telefonische oder persönliche Beratung zur Verfügung.

 

Inanspruchnahme, Feigabe und Patentanmeldung

HSAF informiert den Präsidenten der Hochschule über den Eingang der Erfindungsmeldung und leitet diese zur Prüfung der Patentierbarkeit/Verwertung an die Bayerische Patentallianz GmbH weiter.
Auf Basis des Empfehlungsschreibens der BayPat GmbH erfolgt die Entscheidung der Inanspruchnahme/Patentierung oder Freigabe der Erfindung unter Mitwirkung der Hochschulleitung und der Erfinder.